Die Finanz- und Wirtschaftskrise kommt immer stärker in der Realökonomie und damit an der Basis unserer Wirtschaft an. Waren es vor ein Paar Monaten eher noch die Banker und Broker weit weg an der Wallstreet in New York oder in anderen Finanzzentren, die von einem Tag auf den anderen ihren bisher sehr lukrativen Job los waren, so trifft es jetzt immer mehr die MitarbeiterInnen von nebenan. So wie es gerade aussieht wird die Arbeitslosigkeit demnächst auch nicht mehr nur Einzelne treffen, sondern ganze Belegschaften von kleinen und großen Betrieben laufen Gefahr in den nächsten Monaten vor geschlossenen Werktoren zu stehen. In manchen Schwellen- oder auch Entwicklungsländern wirkt diese weltweite Krise wie ein sozialer Tsunami; der sowieso nur zaghaft angestrebte Millenniumplan, den Hunger bis zum Jahre 2015 zu halbieren, hat mit diesem globalisierten Wirtschaftsdesaster vorerst keine Chance mehr.

In einem ersten Schritt blieb und bleibt weiterhin den Staaten und Staatengemeinschaften nichts anderes übrig als massiv mit geliehenem und je nach Situation auch leider neu gedrucktem Geld in die Finanzwelt einzugreifen. Es besteht durchaus die Hoffnung, dass die von den Politikern weltweit getroffenen Maßnahmen zur Stützung der system-relevanten Banken und sogar Wirtschaftsbetrieben ihre Wirkung zeigen und ein endgültiges Chaos unserer modernen Zivilisation vermieden werden kann. Dass diese Gelder irgendwann über Staatsbeteiligungen und auch über Steuern wieder eingetrieben werden müssen, steht dabei noch aus. Auch werden noch manche Anstrengungen der Zentralbanken notwendig sein, um die durch die Geldschwemme provozierte Inflation im Griff zu behalten.

In einem zweiten Schritt waren und sind weiterhin weltweite Regelungen notwendig, um ein nochmaliges Ausufern des Finanzsystems so weit wie möglich zu verhindern. Die im März auf dem G20 Gipfel in London verabschiedeten Abkommen gehen in die richtige Richtung, müssen aber auch konsequent in allen Ländern umgesetzt werden. Hier besteht leider die Gefahr, dass durch eine Überegulierung des Finanzwesens Zwänge geschaffen werden, die kleinere und mittlere Unternehmen nicht mehr erfüllen können. Ein weiteres Abdrosseln der Real-Wirtschaft könnte davon die Folge sein.

Mit technischem Fortschritt wird Vollbeschäftigung zur Illusion

Wer dann aber glaubt, mit diesen staatlichen Eingriffen wären wir für die nächste Zukunft aus der Gefahrenzone heraus, wird sich gewaltig täuschen. Die Krise hat jetzt 20 Jahre nach dem Scheitern des real existierenden Sozialismus, den man hinter einer Mauer verstecken mußte, zur Genüge gezeigt, dass die durch das Kapital getriebene „Freie Marktwirtschaft“ nicht mehr so einfach zu zähmen bzw. zu sozialisieren ist. Auch wird immer deutlicher, dass die von Adam Smith beschriebene magische Hand der Märkte noch lange nicht, wie von ihm angenommen, gleichmäßig den Wohlstand verteilt. Das Nord-Südgefälle in der Verteilung macht dies überdeutlich. Die sogenannte „Soziale Marktwirtschaft“ scheint auch an ihre Grenzen zu kommen; - sie ist keine Selbstverständlichkeit mehr und hat auch in Zukunft wenig Chancen, wenn wir nicht unser gesamtes Wirtschaftsverständnis grundlegend in Frage stellen und neu denken.

An einer einfachen, sachgemäßen Betrachtung der Verhältnisse kann man sich hierüber Klarheit verschaffen. Die Basis von allem Wirtschaften beginnt da, wo der Mensch Dinge aus der Natur holt, eventuell auch noch be- oder verarbeitet und dann nicht als Selbstversorger selbst verbraucht, sondern an andere weitergibt, um dabei eine Gegenleistung, sei es im direkten Tausch oder über Geld zu erhalten. Es versteht sich von selbst, dass das Ganze nur weitergeht, wenn der Vorteil beidseitig ist. Dabei hat die Natur (ideelerweise) selbst keinen Wert, der Wert entsteht erst durch die an ihr geleistete Arbeit. Und nun kommt seit der Neuzeit und vor allem in den letzten zwei Jahrhunderten ein ganz neues Element hinzu. Es gelingt dem Mensch immer besser mit Intelligenz die menschliche Arbeit zu organisieren und damit zu reduzieren, indem er zuerst besseres Handwerkszeug erfunden und dann in der Folge immer leistungsfähigere Maschinen bis zur ausgeklügelsten IT-Technik zum Einsatz bringt. Das Prinzip der Arbeitsteilung setzt sich mit der Industrialisierung der Gesellschaft durch. Die Gewinnung und Nutzung von Energie beschleunigt den Prozess. Alle Bereiche der Wirtschaft sind davon betroffen. Mit einem modernen Mähdrescher kann z.B. ein einzelner Landwirt heute dieselbe Menge an Getreide an einem Tag ernten wie vor 50 Jahren eine ganze Hundertschaft an Bauern. Das heißt nichts anderes, als dass die Anwendung von Geist auf Arbeit die Arbeit selbst reduziert, oder anders formuliert, dazu führt, dass menschliche Arbeit eingespart wird. Da nun aber Arbeit leistende Menschen Bedürfnisse wie Ernährung, Wohnen, Teilnahme am kulturellen Leben usw. haben, also demzufolge eine adäquate Gegenleistung in Form von Lohn brauchen, stellen sie in unserem heutigen Wirtschaftsverständnis in erster Linie Kosten dar. Hier liegt der Hauptgrund, dass die konsequente Weiterentwicklung und dann der Einsatz von Technik in der Realökonomie die wohl erste und wichtigste Quelle für die Bildung von Kapital ist. Derjenige der am Innovativsten ist in Bezug auf Ersatz von menschlicher Arbeit durch Maschinen, von der Sense bis zum GPS-gesteuerten Mähdrescher, von einfachen Melkeimer bis zum Melkroboter, oder vom Griffel bis zum Computer usw.., wird aufgrund der Einsparungen an Arbeit am schnellsten Kapital bilden und dann auch anhäufen. Nichts anderes hat Bill Gates oder andere intelligente Erfinder zu Milliardären gemacht.

Die zukünftigen Sozialleistungen sind nicht mehr aus den Einkommen zu finanzieren

Nun wäre es falsch aus dieser Betrachtung den Trugschluss zu ziehen, wir müßten auf die moderne Arbeitsteilung und Innovationsprozesse in der Wirtschaft verzichten, um die bezahlte Arbeit zu erhalten. Wir müssen sehr wohl aber hinschauen, wo und wie wir die Dinge den heutigen Ansprüchen entsprechend zeitgemäß steuern können. Voraussetzung hierfür ist natürlich, dass wir ein Verständnis dafür entwickeln und pflegen (kultivieren), dass die Wirtschaft für die Bedürfnisbefriedigung der Menschen da ist und nicht umgekehrt, die Menschen der Wirtschaft und damit deren Eigentümern zu dienen haben.

Wenn wir eine Produktion haben, bei der noch viel Menschenarbeit erforderlich ist, verteuern wir diese Produktion noch zusätzlich durch die Lohnnebenkosten und die Einkommenssteuern. Automatisieren wir dieselbe Prozesse, verschwinden mit den wegrationalisierten Arbeitsplätzen auch noch die erwähnten Sozialeinnahmen und Steuern für die Sozialkassen bzw. den Staat. Würde nur ein Betrieb das machen, so wäre das nicht weiter schlimm. Aber der freie Markt fordert, dass jeder Betrieb, der mithalten will, dasselbe tut. Die Maschinen selbst können abgeschrieben werden, werden also nicht bei der Köperschaftsteuer erfasst. Zusätzlich werden oftmals solche Investitionen auch noch subventioniert, weil die Nationalstaaten Interesse daran haben, die verbleibenden Arbeitsplätze im eigenen Land zu sichern bzw. über die Steuer weitere Einnahmen für die Finanzierung von gemeinschaftlichen Aufgaben vor Ort zu haben. In anderen Worten, bleiben wir beim heutigen System, verteuern wir weiterhin die menschliche Arbeit bei gleichzeitiger Verbilligung der Maschinenarbeit, dann kann nichts anderes herauskommenn, als dass das Kapital zu den Eigentümern der Produktionsstätten fließt und dies auf Kosten derer, die bereit sind durch ihre menschliche Arbeit ihren Teil in der Wirtschaft zu leisten. Wenn dann soviel Geld „nach oben“ gespült wird, kann es nicht ausbleiben, dass letztendlich auch noch „Kasino“ mit dem Mammon (Leeraktien, Derivate etc.) gespielt wird und irgendwann, wie jetzt gehabt, eine unrealistische virtuelle Welt implodiert und eben noch einmal das „Fußvolk“ trifft.

Umsteuern bei der Besteuerung in Richtung Konsumsteuer

Eine Lösung zur Vollbeschäftigung sieht man im steten Wachstum des Bruttosozialproduktes. Der anstehende Klimawandel macht uns aber mittlerweile auf die Grenzen des Wachstums aufmerksam. Wir können und wollen nicht die modernen Maschinen, Computer und Roboter abschaffen. Wir können aber und müssen ein Steuersystem abschaffen, das noch aus einer alten Zeit stammt und den heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht werden kann. Es sind vor allem die Einkommens- sowie die Ertragssteuer, die beide den scheinbaren Vorteil haben sollen, dass auch die Gutverdiener und die reichen Leute zur Kasse fürs Gemeinwesen gebeten werden. Dem ist aber längst nicht mehr so, auch wenn die Schlupflöcher in Richtung Steueroasen demnächst vielleicht geschlossen werden. Sie kann nämlich nie und nimmer den oben dargestellten Rationalisierungsprozess, wo wir ja lange noch nicht am Ende angekommen sind, in irgendeiner Weise (be)steuern. Es gibt nur eine Steuer, die auch die Maschinenarbeit erfasst. Es ist dies die Mehrwertsteuer, die auf der letzten Stufe der Wertschöpfung vom Konsumenten bezahlt wird. Benediktus Hardorp, Steuerberater aus Mannheim und ein langjähriger Verfechter dieser Art der Besteuerung, nennt sie die Konsumsteuer. Es ist sein Vorschlag, sowohl die soziale Versicherungskosten als auch quasi alle Steuereinnahmen über den Weg der Mehrwertsteuer zu erfassen. Erst damit tragen gerade auch vollautomatisierten Fabriken zur Staatskasse, also zum Gemeinwesen bei, sobald deren Massenprodukte dem Konsum zugeführt werden. Ein ganz wichtiger zusätzlicher Effekt wird sein, dass die von Menschen geleistete Arbeit wiederum billiger wird und im Gesamtspiel der Kräfte wieder einen größeren Stellenwert bekommt. Arbeitsintensive Unternehmen, wie der Friseur oder das Bauunternehmen könnten also ihre Dienstleistungen oder Produkte billiger verkaufen. Hingegen würden hoch produktive Unternehmen, die also mit relativ wenig menschlicher Arbeit viele Produkte auf den Markt bringen, auch ihren Teil an der Wertschöpfung versteuern müssen. Ihre Produkte würden dadurch für den Verbraucher teurer werden. Damit gerät ihre Gewinnmarge unter Druck und es fließt weniger Geld zu dem Eigentümern bzw. zu den Shareholdern.

Ein verständliches aber nicht stichhaltiges Argument gegen die Konsumsteuer ist, dass sich dann die Produkte verteuern würden und gerade die weniger Bemittelten sich die wichtigsten Basisprodukte nicht mehr leisten könnten. Zum einen muß man zur Kenntnis nehmen, dass auch heute schon alle Steuern und Sozialkosten in sämtlichen Wertschöpfungsstufen eingepreist werden und letztendlich vom Konsumenten bezahlt werden, nur versteckt und nicht so offensichtlich auf dem Kassenbon ausgewiesen. Zudem spricht nichts dagegen für Basisprodukte wie z.B. Nahrungsmittel diese Steuer etwa geringer zu gestalten und dagegen Luxusartikel oder weniger ökologische Produkte mehr zu belasten. Sicher würden dann Importprodukte, die aus Ländern kommen mit weniger Umwelt- und Sozialauflagen hierzulande teurer werden, wohingegen beim Export die Produkte billiger würden, weil die vorgelagerten Steuern nicht mitexportiert würden.

Bei gleichzeitiger Einführung eines „Bedingungslosen Grundeinkommens“

Natürlich können nicht alle Probleme über diese Umorientierung der Besteuerung gelöst werden. Wenn wir, wie oben erwähnt, nicht auf den Fortschritt der Arbeitsteilung, auf den Einsatz von Maschinen und auf die Innovationskraft des einzelnen Unternehmers verzichten können und wollen, dann bleibt doch die wesentlichste Frage zu klären, ob wir überhaupt noch genug bezahlte Arbeit in Zukunft für die Menschen bereit stellen können. Auch wenn wir derzeit einen Mangel an hochspezialisierten Fachkräften feststellen, tendiert die Entwicklung doch immer mehr dahin, dass „einfache“ Arbeitsplätze in den Betrieben abgebaut werden. Und im Prinzip beklagt auch niemand sich darüber, dass hoch gefährliche oder auch monotone, die Menschen verblödende Fließbandarbeit durch Maschinenarbeit ersetzt werden kann. Zu Ende gedacht kommt man zum Schluss, dass die Wirtschaft heute genug produzieren kann, ohne das früher notwendige Heer an Arbeitern oder Angestellten. Das heißt, wir sind defintiv in einer Zeit angekommen, wo Arbeit und Einkommen nicht mehr nach herkömmlichen Gesichtspunkten auf einander abzustimmen sind. Dafür spricht auch, dass viele Arbeiten, die in der Gesellschaft wichtig sind, die sich aber ökonomisch nicht rechnen, einfach nicht mehr geleistet werden, weil auch die öffentlichen Betriebe unter denselben Sachzwängen wie die privat geführten Betriebe stehen.

Genau hier liegt die ökonomische Begründung (es gibt noch andere) für die Einführung eines „Bedingungslosen Grundeinkommens“, wie es derzeit von Götz Werner, Begründer der Drogeriemärkte „dm“ in Deutschland und Mitstreiter vom obengenannten Steuerfachmann Hardorp, mit ziemlichem Erfolg in die Öffentlichkeit getragen wird. Die Idee ist, jedem Menschen, von der Wiege bis zur Bahre, ein Grundeinkommen zu zugestehen und zwar unabhängig von seiner Arbeit und seinem zusätzlich darüber weiterhin zu erwirtschaftenden Einkommen. Sowieso erhalten Kinder, Studenten und Rentenbezieher schon heute ein Einkommen ohne direkte eigne Arbeit, ebenso oftmals erziehende Elternteile, aber letztendlich auch Arbeitslose bzw. RMG-Empfänger. In Deutschland sind es mittlerweile nur noch 41 Prozent der Bevölkerung, die einer bezahlten Erwerbsarbeit nachgehen. Götz Werner schlägt vor, das Grundeinkommen als ein allgemeines, jedem Menschen zustehendes, bedingungsloses Recht anzusehen, das auch den Erwerbstätigen zukommt. Hier will er dann die Betriebe entlasten, indem das Grundeinkommen bei der Berechnung des Gehaltes für die geleistete Arbeit berücksichtigt bzw. abgezogen wird. Ein Vorteil wäre, dass menschliche Arbeit nochmals zusätzlich konkurrenzfähiger zur Maschinen- und Automatenarbeit würde und auch wieder viele heute nicht mehr bezahlbare Arbeit leistbar würde. Gerade in ökologisch sensiblen Arbeitsfelder, wie z.B. in der Landwirtschaft könnten wieder Pflegearbeiten in der Landschaft, auf dem Acker, im Stall geleistet werden, die heute durch die Spezialisierungsmaßnahmen wegrationalisiert werden. Ein anderer Vorteil wäre, dass für viele Menschen erstmals die Möglichkeit bestünde die Arbeit zu leisten, zu der sie eine Beziehung haben, sich „beruf“-en fühlen. Erst die freie Wahl der Arbeit bedeutet die Möglichkeit zur Sinnerfüllung in der Arbeit. Das wäre der große „soziale“Fortschritt, der in direkter Relation zum „wirtschaftlichen“ Fortschritt stehen könnte.

Nun gibt es auch eine Menge Gegenargumente zum bedingungslosen Grundeinkommen. Das wohl Gewichtigste ist, dass die Menschen nicht mehr weiter arbeiten würden, wenn der Druck, bzw. die Notwendigkeit dazu wegfallen würde. Hier gibt es zwei Antworten: Zum einen ist das Grundeinkommen so zu bemessen, dass auch nur Grundbedürfnisse abgedeckt werden (Ernährung, Kleidung, Wohnung, Teilnahme am kulturellen Leben). Wer sich dennoch mehr leisten will, kommt auch weiterhin nicht daran vorbei, selbst ein Mehr in der bezahlten Wirtschaft zu leisten, wo nach wie vor der Markt mit seinen Gesetzmäßigkeiten, aber entschärft, zum Tragen kommt. Und zum anderen stellt man in Umfragen fest, dass die meisten Menschen sehr wohl weiter arbeiten würden, weil ihnen ihre Tätigkeit, also ihre Arbeit an sich mehr bedeutet als nur ein Einkommen über diesen Weg zu erhalten. Für alles weitere gilt: Ausnahmen bestätigen die Regel. Auch in dem heutigen System gibt es Menschen, die den Wert ihres Lebens nicht in der Arnbeit sehen und trotzdem ist unsere Gesellschaft bereit, solche Leute nicht verhungern zu lassen.

Fazit

Es wurden bewußt in diesem Artikel keine Zahlen genannt, im Sinne: Wie hoch ist diese Mehrwert- oder Konsumsteuer oder auch das genannte Grundeinkommen zu bemessen? Es geht mir vorerst um die grundsätzliche Ideen, die mittlerweile eine gewisse Verbreitung in deutschsprachigen Ländern gefunden haben. Sollten diese ihre Stimmigkeit haben und auch eine breite Akzeptanz finden, wird das Einsetzen von Zahlen, d.h. die mehr oder weniger technische Abwicklung durch Spezialisten ein lösbares Problem sein. Wenn, wie heutzutage, die äußeren Konstellationen oder Umstände darauf hinweisen, dass neue Konzepte erforderlich sind, gilt es zuerst Bilder von Alternativen aus den vorliegenden Fakten heraus zu entwickeln. Die Tatsache, dass Einkommen und Arbeit immer weniger miteinander korrelieren, ist eine allgemeine Feststellung, die jeder machen kann. Mit der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise wird dies immer deutlicher sichtbar. Die Konsequenz wird unweigerlich sein, dass die einigermaßen gerechteVerteilung der Wertschöpfungsanteile unsere Ökonomie mit dem bestehenden System nicht mehr zu leisten sein wird. Um gegenzusteuern wäre das Konzept einer konsequenten Konsumbesteuerung gekoppelt mit einem bedingungslosen Grundeinkommen ein möglicher Lösungsansatz, der es verdient breit diskutiert zu werden.

Änder Schanck
Hëpperdang

Im Tageblatt am 12. und 13. Mai 2009 erschienen

Weitere Infos unter:
www.unternimm-die-Zukunft.de
www.grundeinkommen.tv
www.hardorp-schriften.de